Wahlen

GodFather

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@GodFather das ist so vollkommener Blödsinn, aber glaub wir kommen da auf keinen Nenner :D
Da haben wir übrigens genau die Thematik. Welch Überraschung.
 
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Alphawolf

Schnauzer-Andi
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BennyK

Parkrocker
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Am wichtigsten finde ich ja, dass sich die bestehende Bundesregierung mal am Riemen reisst und aufhört, sich in Kleinscharmützel zu stürzen. Manchmal hab ich das Bedürfnis in die nächste Bundestagssitzung zu platzen, alle an den Beinen zu packen, umzudrehen, zu schütteln und sie anzubrüllen endlich friedlich miteinander zu spielen, weil sonst alle mal dringend an die frische Luft müssen.
(keine Sorge, das ist metaphorisch gemeint - ich würde nie so mit einem Kind umgehen)

Ich finde es unfassbar, wie eine Koalition so darauf aus sein kann, die eigenen Koalitionspartner auszubooten, gegeneinander auszuspielen, und permanent übertrumpfen und blockieren zu wollen. Welchen Teil von "Für das Wohle des Volkes" hat man da nicht verstanden?
Wohlgemerkt: jeder Standpunkt einer demokratischen Partei soll gehört werden jeder Aspekt hat seine Vor- und Nachteile. Konsequenzen müssen verstanden und abgewogen werden. Und am Ende kommt der bestmögliche, für alle Menschen einer Gesellschaft tragbare Konsens heraus.
Dieser Konsensgedanke fehlt mir in der jetzigen Regierungslandschaft (Opposition eingeschlossen). Es geht nur darum, wie man sich das letzte Bisschen verbliebener Macht sichert und bloss nicht nachgibt.
Diese Uneinigkeit und fehlende Geschlossenheit ist der Nährboden für Demokratiefeinde, Faschisten und andere hässliche Individuen.
Ja, da bin ich bei dir. Allen voran die FDP betreibt strikte Arbeitsverweigerung und Blockadepolitik. Egal ob Wissing im gesamten Verkehrssektor (Stichwort Klimaschutzgesetz nicht einhalten und darauf sch****) oder die FDP einfach das bereits beschlossene Lieferkettengesetz auf EU Ebene in letzter Sekunde zu Fall bringt. Ich bewundere Habeck dafür, dass er CL nicht schon längst die Murmeln aus dem Sandkasten stibitzt hat. Vor allem wundert mich, dass allen voran die Grünen als Bashing-Objekt herhalten müssen. Was in Gewalt aktuell umschlägt und mit Demokratie nichts mehr zu tun hat (Biberach, Schorndorf). Dabei sind die Grünen wahrscheinlich die einzige große Partei, die Arbeiten (ja, auch mit Fehlern natürlich) ohne permanent gegen andere Parteien populistisches Bashing zu betreiben.
Ich erwarte: Etwas mehr Erfurcht und mehr Arbeit seitens der FDP + klares Machtwort vom Kanzler zum Beispiel bezgl Lieferkettengesetz
Der Aschermittwoch war gleichzeitig sehr sanft.- So sanft wie noch nie? Merz spricht sich gegen afd und pro Koaition mit den Grünen aus, Hubsi benutzt keine (!!!) Schimpfwörter. Mit Ausnahme der afd schien es, als hätten finalerweise alle Parteien verstanden: Wir müssen jetzt als Demokrat*innen zusammenhalten in der Grundatzfrage.
Wenn dass dazu führt, dass die demokratischen Parteien zum Populismus abrücken, haben wir schon einen guten Anfangsschritt geschafft.

Leider war da noch Söder mit einer unsäglichen Rede. CSU halt.
 

Walter-Freiwald

Es war nur Sodbrennen
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Jimmy Pop

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Alphawolf

Schnauzer-Andi
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster wies die Klage dagegen zurück. Damit bestätigte es ein vorangegangenes Urteil des Verwaltungsgerichts Köln von 2022.

Damit darf der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung der Partei einsetzen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Das OVG ließ zwar keine Revision gegen das aktuelle Urteil zu, die AfD kann aber einen Antrag auf Zulassung am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig stellen.

In dem Berufungsverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht ging es um die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz die gesamte AfD zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft hat. Zudem ging es um die Einstufung des mittlerweile aufgelösten AfD-"Flügels" als Verdachtsfall und als "gesichert extremistische Bestrebung" sowie die Einordnung der Jugendorganisation "Junge Alternative" (JA) als Verdachtsfall.
 

Alphawolf

Schnauzer-Andi
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Glückwunsch, von dem Endorsement konnte sogar Horst Seehofer nur träumen!

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Gunga

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Es ist so furchtbar mit anzusehen, wie sich die BuReg von der Opposition am Nasenring durch die Manege zerren lässt... Wie wenig Rückgrat kann man haben?
 
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thedoomass

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Olaf Scholz kann sich an ein Rückgrat nicht erinnern ;) .. schöne Endzeitstimmung wie bei uns im Konzern.. jeder nimmt noch mit was er mitnehmen kann aber die wahren Probleme angehen will keiner.
 
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Snakecharmer22

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Deswegen macht es imho nur Sinn, die Außengrenzen der EU stärker zu kontrollieren plus die Pullfaktoren zu minimieren. Die jetzige Asyldebatte ist die nächste Nebelkerze kurz vor einer Wahl, bevor wir uns dann konservativ geschätzt in 2-4 Monaten wieder über die missratene Migrationspolitik unterhalten und sich alle ärgern, dass die doofe Afd in Umfragen wieder der Ampel paar Prozentpunkte gemopst hat. Man dreht sich im Kreis und man resigniert so langsam, dass man dieses Problem noch gelöst bekommt.
 

Kewinowitsch

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Es ist so furchtbar mit anzusehen, wie sich die BuReg von der Opposition am Nasenring durch die Manege zerren lässt... Wie wenig Rückgrat kann man haben?
Ich weiß nicht ob es wirklich das Rückgrat ist welches fehlt, oder der Kopf.

Meinem Gefühl nach sind alle Beteiligten völlig kopflos im Panikmodus unterwegs.

Purer Aktionismus, keine Substanz.
 
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Mad_Mahoney

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Das, meine lieben Parkrocker, ist das Ergebnis, von 20 Jahren gescheiteter Koalitionspolitik.
Niemand entscheidet irgendetwas, purer blinder Aktionismus meist als Reaktion auf die aktuelle Laune der Wähler, gepaart mit einer 4 jährigen Regierungsroutine, welche aus einem Jahr Regierungsbildung, 2 Jahren Nichts-Tun und einem Jahr Wahlkampf besteht.

Wichtig sind reißerische, aus der Schublade, sich alle 8 Jahre wiederholende, Texte auf Wahlplakaten, die mehr Müll produzieren als eine Stadt in einem Jahr.
Gepaart mit einer Prise Hass und Hetze spalten wir fröhlich weiter das Volk, lassen uns blenden von Themen, die mehr Nebelkerzen sind, als das es sich lohnt überhaupt eine Debatte darüber zu führen. Hier und da etwas Verschwörungstheorie und Simsalabim haben wir die größte Abgeordnetenblase in der Geschichte der Bundesregierung.

Klar könnte man jetzt sagen, lasst es uns gemeinsam angehen, Asyl und Ost West Bashing mal beiseite schieben, aber welcher Beamte würde davon profitieren? Man müsste den Staatsapparat ja wieder verjüngen, dazu müsste man jedoch am eigenen Ast sägen.

Kitas und Schulen modernisieren, wäre eine der wichtigsten Aufgaben, hier bei uns gehen die Kinder einmal die Woche ins Homeschooling, weil die Lehrer fehlen.

Die wirtschaftliche Übernahme von nicht europäischen Staaten, die mit erstaunlicher Ruhe eine Firma nach der nächsten abkaufen, um Know How herauszuziehen bis sie leer geblutet ist.

Der Ausbau des Energiesektors in Richtung Zukunft, bevor solche "Jahrhundertfluten" zu Jahres-Fluten werden und ich abwechselnd mit Boot oder Klimaanlage zur Arbeit fahre, wäre auch ein brennendes Thema.

Ich könnte hier noch stundenlang weiter schreiben, jedoch macht es A, keinen Unterschied, was ich kleine Lampe in einem kleinen Forum schreibe und B, weiß ich auch nicht, ob diese Verblendung des Volkes seit Angela noch rückgängig gemacht werden kann.

Unterm Strich könnte ich mich ja lieber weiter schämen ein Ossi zu sein und hier die braune Rotzmasse mit einfachen Parolen versuchen zu bekehren, was die meisten Northface T-Shirt Träger sowieso nicht interessiert, ODER man macht das Internet aus, liest mal keine Hetzkampagne der BIöd beim Bäcker und schaut auf die wichtigen Themen. die uns das Genick brechen werden, wenn wir nicht langsam aus dem Arsch kommen.
Sucht die Diskussionen mit Entscheidungsträgern, auch in euren Kommunen, holt die richtigen Themen zur Diskussion an die Tagesordnung, jeder Bürgermeister hat auch die Pflicht euch gehör zu geben. Allein ändert man nichts, doch viele kleine Wassertropfen höhlen den Stein.

Die AFD ist wie jede andere Partei, machthungrig und Beamtenstatus-geil, nicht mehr, nicht weniger.
Krieg endet nicht, nur weil Sarah plötzlich eine Eingebung hat, was Putin zum Umdenken bringt.
Lehrer und Erzieher fallen nicht vom Baum, nur weil man es auf Wahlplakate druckt und fordert.
Krankenhäuser werden allein mit Weißhautdeutschen leider noch weniger betrieben werden können, als es jetzt schon der Fall ist.
Das Weltklima wird nicht wieder besser, nur weil jemand die nächste Studie nach seinen Parametern ändert und damit beweisen will, das es in der Dino-Zeit ja schon mal so warm war.
Flüchtende Menschen lassen sich nicht von Landeskartengrenzen stoppen, wenn man ihre Heimat nicht sicherer macht und dort anfängt, wo das Leid am größten ist.

Lasst euch bitte nicht noch mehr spalten in euren Köpfen, die einzigen Gewinner bei diesen Themen sind die, wo der goldene Löffel nur noch beiläufiger Schmuck auf dem Tisch ist.

Das nur von meiner Seite aus zu dem ganzen Thema.
 

Gunga

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Das, meine lieben Parkrocker, ist das Ergebnis, von 20 Jahren gescheiteter Koalitionspolitik.
Niemand entscheidet irgendetwas, purer blinder Aktionismus meist als Reaktion auf die aktuelle Laune der Wähler, gepaart mit einer 4 jährigen Regierungsroutine, welche aus einem Jahr Regierungsbildung, 2 Jahren Nichts-Tun und einem Jahr Wahlkampf besteht.

Wichtig sind reißerische, aus der Schublade, sich alle 8 Jahre wiederholende, Texte auf Wahlplakaten, die mehr Müll produzieren als eine Stadt in einem Jahr.
Gepaart mit einer Prise Hass und Hetze spalten wir fröhlich weiter das Volk, lassen uns blenden von Themen, die mehr Nebelkerzen sind, als das es sich lohnt überhaupt eine Debatte darüber zu führen. Hier und da etwas Verschwörungstheorie und Simsalabim haben wir die größte Abgeordnetenblase in der Geschichte der Bundesregierung.

Klar könnte man jetzt sagen, lasst es uns gemeinsam angehen, Asyl und Ost West Bashing mal beiseite schieben, aber welcher Beamte würde davon profitieren? Man müsste den Staatsapparat ja wieder verjüngen, dazu müsste man jedoch am eigenen Ast sägen.

Kitas und Schulen modernisieren, wäre eine der wichtigsten Aufgaben, hier bei uns gehen die Kinder einmal die Woche ins Homeschooling, weil die Lehrer fehlen.

Die wirtschaftliche Übernahme von nicht europäischen Staaten, die mit erstaunlicher Ruhe eine Firma nach der nächsten abkaufen, um Know How herauszuziehen bis sie leer geblutet ist.

Der Ausbau des Energiesektors in Richtung Zukunft, bevor solche "Jahrhundertfluten" zu Jahres-Fluten werden und ich abwechselnd mit Boot oder Klimaanlage zur Arbeit fahre, wäre auch ein brennendes Thema.

Ich könnte hier noch stundenlang weiter schreiben, jedoch macht es A, keinen Unterschied, was ich kleine Lampe in einem kleinen Forum schreibe und B, weiß ich auch nicht, ob diese Verblendung des Volkes seit Angela noch rückgängig gemacht werden kann.

Unterm Strich könnte ich mich ja lieber weiter schämen ein Ossi zu sein und hier die braune Rotzmasse mit einfachen Parolen versuchen zu bekehren, was die meisten Northface T-Shirt Träger sowieso nicht interessiert, ODER man macht das Internet aus, liest mal keine Hetzkampagne der BIöd beim Bäcker und schaut auf die wichtigen Themen. die uns das Genick brechen werden, wenn wir nicht langsam aus dem Arsch kommen.
Sucht die Diskussionen mit Entscheidungsträgern, auch in euren Kommunen, holt die richtigen Themen zur Diskussion an die Tagesordnung, jeder Bürgermeister hat auch die Pflicht euch gehör zu geben. Allein ändert man nichts, doch viele kleine Wassertropfen höhlen den Stein.

Die AFD ist wie jede andere Partei, machthungrig und Beamtenstatus-geil, nicht mehr, nicht weniger.
Krieg endet nicht, nur weil Sarah plötzlich eine Eingebung hat, was Putin zum Umdenken bringt.
Lehrer und Erzieher fallen nicht vom Baum, nur weil man es auf Wahlplakate druckt und fordert.
Krankenhäuser werden allein mit Weißhautdeutschen leider noch weniger betrieben werden können, als es jetzt schon der Fall ist.
Das Weltklima wird nicht wieder besser, nur weil jemand die nächste Studie nach seinen Parametern ändert und damit beweisen will, das es in der Dino-Zeit ja schon mal so warm war.
Flüchtende Menschen lassen sich nicht von Landeskartengrenzen stoppen, wenn man ihre Heimat nicht sicherer macht und dort anfängt, wo das Leid am größten ist.

Lasst euch bitte nicht noch mehr spalten in euren Köpfen, die einzigen Gewinner bei diesen Themen sind die, wo der goldene Löffel nur noch beiläufiger Schmuck auf dem Tisch ist.

Das nur von meiner Seite aus zu dem ganzen Thema.
Das hast du gut gesagt. Und ich denke, dass die grosse aktive Masse hier im Forum es nahezu identisch sieht, wie du. Unsere Aufgabe ist es, das auch ausserhalb des Forums zu skandieren. Freunde und Familie einzubinden und abzuholen. Dass die Regierungen in Europa gerade so gar nicht auf einer europäischen Linie sind, macht es nicht einfacher.

Und genau so fangen dystopische Sci-Fi Filme bzw. deren Hintergrunderzählung an...
 
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GodFather

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Die AFD ist wie jede andere Partei, machthungrig und Beamtenstatus-geil, nicht mehr, nicht weniger.
Mad, da hast du viel geschrieben das ich so teilen kann.
Wir haben jedoch auch ein wenig die Politik die wir gewählt haben. Wir rezipieren digitale Medien, reißerische Themen klicken gut, danach wird sich orientiert. Und wir erhalten Ersatz-Themen über die Ersatz-Politik gemacht wird. Bezahlkarten für Flüchtlinge und Gender-Verbot als Beispiel. Leider weiß ich auch keine Lösung dazu außer auch den Teil den du schreibst: sprechen wir mit unseren Politikern. Lokal genauso wie mit unseren MdBs und MdEUs. Diese Leute reagieren öfter darauf als ich erwartet hätte.
In einem muss ich dir aber schon widersprechen: die AFD ist nicht wie jede andere Partei. Hast du mal Höckes Fake Interview gelesen? Dass er gerichtlich gesichert als Faschist bezeichnet werden kann ist kein Zufall. Und seit Jahren bewegt sich diese Partei von Rechts nach Extrem nach Extremer. Auf Höcke und die Leute seiner Gesinnung zu. Niemand der sie wählt kann heute noch sagen dass er nicht wüsste, dass er damit dem Faschismus seine Stimme gibt. Das hat sich mittlerweile überall herum gesprochen.

 
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