Wahlen

[RIP_Tobi]

Eben, genau darum ging es doch, dass du einem Kind nicht antworten kannst wie einem Erwachsenen, und entsprechend die üblichen Ausflüchte und das Um-die-Frage-rumreden nicht funktionieren. Wie sehr ihn das aus dem Konzept bringt, hat Laschet ja gezeigt.
Ganz toll fand ich neben den Lügen übrigens auch die implizite Aussage gegenüber einem Zehnjährigen, dass Zigarillos rauchen schon ok ist, wenn man das nicht auf Lunge tut.

Ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel, warum er diesem Format überhaupt zugesagt hat

Weil er sich lieber vor Kindern als vor Rezo blamiert.

 

[McLeo]

Ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel, warum er diesem Format überhaupt zugesagt hat

Das fragt er sich etwa ab Minute 5 wohl selbst und wird deswegen immer aggressiver und schnippischer. :)

 

[McLeo]

Geldwäsche-Ermittlungen: Durchsuchungen in Ministerien werfen Fragen auf

"Der Verfassungsrechtler Joachim Wieland sieht das anders. Dem ARD-Hauptstadtstudio sagt er, die Behauptung der Staatsanwaltschaft in der Pressemitteilung sei vom Durchsuchungsbeschluss nicht gedeckt und insoweit rechtswidrig: "Weil Pressemitteilungen einer Behörde der Amtspflicht zur wahrheitsgemäßen Unterrichtung der Öffentlichkeit unterliegen, die vorliegend verletzt wurde.""

"Leiter der kritisierten Behörde ist Oberstaatsanwalt Bernard Südbeck. Er ist Mitglied der CDU, früher war er Büroleiter beim damaligen niedersächsischen Justizminister Bernd Busemann (CDU). Für manche in der SPD ist das zu viel CDU für einen Zufall."

Es gibt im politischen Berlin wohl auch die Annahme, dass Spiegel und TAZ in ihrer investigativen Recherche schon ziemlich weit sind und in den nächsten Tagen womöglich eine Bombe, hinsichtlich politisch motivierter Ermittlungen, in diesem Fall hochgehen soll.

Sollte dem so sein, wäre das wohl einer der größten Skandale politischer Einflussnahme seit Franz Josef Strauß 1962.

Geschadet hat es Scholz übrigens nicht. Die zwei neuesten Umfragen von heute sehen die SPD stabil 5% und 6% vor der CDU.

 

[Dutzendteichente]

Da bin ich mal gespannt was da für Bomben platzen werden.

Sind aber doch erstaunlich viele Grüne und Linke die Scholz hart kritisieren, dafür dass das angeblich alles haltlose politisch motivierte Vorwürfe der Union sein sollen. Die Befragung von Scholz vor der Wahl im Finanzausschuss wurde von Grünen, FDP und Linken initiiert. Kritik kam gerade von Grün und Links, siehe alte Links oben.

Und auch zu Wirecard:
Wirecard-Obleute greifen Scholz an: Finanzministerium blockiert Aufklärung
"Wirecard-Obleute greifen Scholz an: Finanzministerium blockiert Aufklärung"
"Die vollständige Aufarbeitung des größten Betrugsskandals seit Kriegsende droht kurz vor ihrem Ende offenbar zu scheitern. Der Wirecard-Untersuchungsausschuss kann seinen Abschlussbericht nicht wie geplant mit allen Anhängen veröffentlichen. [...]. Die Grünen-Obfrau Lisa Paus bezeichnet die Blockade als „ein Unding“ und verweist darauf, dass sich alle Fraktionen, inklusive SPD und Union, auf eine Veröffentlichung verständigt hatten. „Die Regierung stellt sich damit gegen den Willen des Parlaments“, sagt Paus dem RND."
Unglaublich, dass Scholz damit durchkommt
Ich hoffe immer noch dass es jemand anders macht und Scholz nicht damit durchkommt. Er bringt zu viele Altlasten und ungeklärte Sachverhalte aus seiner politischen Vergangenheit mit, die seine Kanzlerschaft von Anfang an belasten könnten, fürchte ich. Dazu war er als einziger Teil der Groko und steht nicht für einen Neuanfang, den wir meiner Meinung nach brauchen. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht wie er immer noch so beliebt sein kann. Wenn man Laschet nicht mag gibt es ja immer noch Baerbock als Alternative, die sich aus meiner Sicht ziemlich gut macht in letzter Zeit und keine Altlasten mitbringt.

 

[Gledde]

Eben, genau darum ging es doch, dass du einem Kind nicht antworten kannst wie einem Erwachsenen, und entsprechend die üblichen Ausflüchte und das Um-die-Frage-rumreden nicht funktionieren. Wie sehr ihn das aus dem Konzept bringt, hat Laschet ja gezeigt.
Ganz toll fand ich neben den Lügen übrigens auch die implizite Aussage gegenüber einem Zehnjährigen, dass Zigarillos rauchen schon ok ist, wenn man das nicht auf Lunge tut.

Ist mir ehrlich gesagt ein Rätsel, warum er diesem Format überhaupt zugesagt hat

Damit er nicht mit Rezo reden muss...

 

[Dutzendteichente]

Brisantes Cum-Ex-Protokoll wird freigegeben: Olaf Scholz kurz vor der Wahl zurück im Finanzskandal

Aus Scholz Sicht zu befürchten dass da auch noch eine Bombe gegen ihn hoch geht...

Ein Wahlkrimi, bis zuletzt kann alles passieren.

 

[McLeo]

Brisantes Cum-Ex-Protokoll wird freigegeben: Olaf Scholz kurz vor der Wahl zurück im Finanzskandal

Aus Scholz Sicht zu befürchten dass da auch noch eine Bombe gegen ihn hoch geht...

Ein Wahlkrimi, bis zuletzt kann alles passieren.

Was erwartest du denn, steht in diesem Protokoll an Bomben?

 

[Shakesnake]

Wenn bei cum-ex alles korrekt verlaufen wäre hätte er nicht soviele Gedächtnis Lücken...

Gefühlt haben beide Dreck am Stecken und die grünen haben imoh den falschen Weg für die Zukunft...

Bleibt eigentlich nur eine kleinst Partei zu wählen und zu hoffen das sich in den nächsten Jahren etwas verändert...

 

[McLeo]

Wenn bei cum-ex alles korrekt verlaufen wäre hätte er nicht soviele Gedächtnis Lücken...

Mag ja sein, aber was sollte davon in diesem Protokoll auftauchen?

Der Vorwurf lautet, dass er über Tschentscher Zahlungen an die Warburg Bank angewiesen hätte aus Gefälligkeit. Das wird doch niemals in diesem Protokoll stehen und konnte auch über Jahre nicht ansatzweise belegt werden.

 

[McLeo]

Brisantes Cum-Ex-Protokoll wird freigegeben: Olaf Scholz kurz vor der Wahl zurück im Finanzskandal

Aus Scholz Sicht zu befürchten dass da auch noch eine Bombe gegen ihn hoch geht...

Ein Wahlkrimi, bis zuletzt kann alles passieren.

Anmerkung: Der Ausschuss soll am Montag darüber entscheiden, ob das Dokument veröffentlicht wird oder nicht.

Vor der Bundestagswahl wird das aber nicht mehr passieren, weil das Dokument dann erst ein Verfahren zur Aufhebung der Geheimhaltung durchlaufen und das Ministerium anschließend Passagen schwärzen muss, damit das Steuergeheimnis gewahrt bleibt.

Laut Ministerium wird das in der Woche vor der Bundestagswahl nicht mehr final zu schaffen sein.

 

[Dutzendteichente]

Anmerkung: Der Ausschuss soll am Montag darüber entscheiden, ob das Dokument veröffentlicht wird oder nicht.

Vor der Bundestagswahl wird das aber nicht mehr passieren, weil das Dokument dann erst ein Verfahren zur Aufhebung der Geheimhaltung durchlaufen und das Ministerium anschließend Passagen schwärzen muss, damit das Steuergeheimnis gewahrt bleibt.

Laut Ministerium wird das in der Woche vor der Bundestagswahl nicht mehr final zu schaffen sein.

Danke für die Info! Na warten wir mal ab. Die Zeit spricht für Scholz.
Und ist ja auch keine Personenwahl, was teilweise vergessen wird, sondern es sollte um Parteien und Inhalte gehen. Und da gibt es sehr viele zur Auswahl. Die ARD Doku Die Story im Ersten: Der Traum von fünf Prozent | Reportage & Dokumentation ist sehr schön und zeigt wie lebendig die Demokratie in unserem Land doch ist.

 

[McLeo]

Derweil ruft Söder offen zur Wählertäuschung auf. Was geht mittlerweile nur vor in den Köpfen der Union?

 

[Cunego]

Derweil ruft Söder offen zur Wählertäuschung auf. Was geht mittlerweile nur vor in den Köpfen der Union?

Kannst du bei solchen Behauptungen bitte gleich den Zusammenhang mitliefern? Ist denke ich einfacher für alle ;)

 

[McLeo]

Kannst du bei solchen Behauptungen bitte gleich den Zusammenhang mitliefern? Ist denke ich einfacher für alle ;)

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Auftritt war gestern in Schweinfurt. Ich bin über Twitter darauf aufmerksam geworden.

 

[Dutzendteichente]

War ja eigentlich klar. Wenn man SPD oder Union wählt, wählt man mit nicht geringer Wahrscheinlichkeit wieder eine Groko. Instagramvideo: Scholz zieht große Koalition offenbar Linksbündnis vor

 

[Cunego]

Wer ernsthaft glaubt, dass es mit Scholz oder Laschet als Kanzler irgendwelche große Veränderungen geben würde ist sehr schief gewickelt. Beide stehen für ein "Weiter so" und ein durchwurschteln. Eine Vision fehlt beiden. Die einzige die dies hatte war Baerbock. Aber ein 100%-korrekter Lebenslauf ist den Deutschen halt wichtiger als solch eine Vision.

 

[McLeo]

Wer ernsthaft glaubt, dass es mit Scholz oder Laschet als Kanzler irgendwelche große Veränderungen geben würde ist sehr schief gewickelt. Beide stehen für ein "Weiter so" und ein durchwurschteln. Eine Vision fehlt beiden. Die einzige die dies hatte war Baerbock. Aber ein 100%-korrekter Lebenslauf ist den Deutschen halt wichtiger als solch eine Vision.

Ich finde dieses unzulässige Gleichsetzen von Scholz und Laschet gleichermaßen unrichtig und gefährlich.

Die SPD hat ein völlig anderes Programm als die CDU.

Beim Klimaschutz mag es deutlich zu wenig ambitioniert sein, das gebe ich gerne zu, aber dafür sind dann ja auch die Grünen in der Bundesregierung und können die dringend notwendigen Impulse geben.

Wenn wir uns aber Themen wie soziale Gerechtigkeit, Mieten, Rente und Mindestlohn angucken, kann man doch nicht ernsthaft Scholz und Laschet gleichsetzen und die Ambitionen im SPD als "durchwurschteln" bezeichnen. Das ist unfair und schlichtweg unzutreffend.

No offense @Cunego aber mich nervt das wirklich wahnsinnig.

 

[Cunego]

Ja, das Scholz (oder die SPD) das weitaus geringere Übel im Vergleich zu Laschet (oder die Union) wäre ist klar. Das stelle ich auch hiermit klar.
Ich habe die Beiden aber auch nur in dem Bezug gleichgesetzt, dass mir bei beiden eine Vision fehlt. Und in diesen einen Punkt nehmen die sich für mich fast gar nichts. Sie verkörpern für mich das System Merkel, die zwar wirklich gut auf akute Krisen reagieren konnte, die aber auf lange Sicht nicht wirklich einen Plan/ eine Vision hatte. Politik auf Sicht statt Politik für die Zukunft. Um ein paar Beispiele zu nennen: Digitalisierung, Rentenreform, Klimaschutz - alles Themen die jetzt dringend angegangen werden müssen, weil sie in den letzten Jahren immer wieder auf die lange Bank geschoben worden. Das fällt uns jetzt auf die Füße und macht die Aufgaben jetzt umso schwerer.

 

[McLeo]

Da stimme ich dir vollkommen zu. Ich persönlich habe aber das Gefühl, dass das in der SPD angekommen ist.

 

[thedoomass]

Finde das süß wie man die SPD in puncto soziale Gerechtigkeit da so in Schutz nimmt. Haben unter Schröder alles eingeleitet was dagegen läuft und in den letzten zwei Legislaturen auch eher den Steigbügelhalter gespielt anstatt da großartige Impulse zu geben. Dass die Möglichkeit einer weiteren Groko besteht (seitens SPD) sendet für mich das Signal ' weiter so hat ja gepasst'